April 2003

71 A. Krankenschwestern und Krankenpfleger, Kinderkrankenschwestern und Kinderkrankenpfleger *) (B/L) und (K)

Vergütungsgruppe Kr 4

1.      Krankenschwestern und Krankenpfleger mit entsprechender Tätigkeit (Anm. 1, 19)
 

Vergütungsgruppe Kr 5

2.      Krankenschwestern und Krankenpfleger mit entsprechender Tätigkeit nach zweijähriger Tätigkeit in Vergütungsgruppe Kr 4 Fallgruppe 1 (Anm. 1, 2, 19) 

3.      Krankenschwestern und Krankenpfleger, die in Dialyseeinheiten Kranke pflegen sowie die Geräte bedienen und überwachen 

4.      Krankenschwestern und Krankenpfleger in Blutzentralen mit entsprechender Tätigkeit (Anm. 5) 

5.      Krankenschwestern und Krankenpfleger, die in besonderen Behandlungs- und Untersuchungsräumen in mindestens zwei Teilgebieten der Endoskopie tätig sind 

6.      Krankenschwestern und Krankenpfleger in Polikliniken (Ambulanzbereichen) oder Ambulanzen/Nothilfen mit entsprechender Tätigkeit 

7.      Krankenschwestern und Krankenpfleger, die Gipsverbände in Gipsräumen anlegen 

8.      Krankenschwestern und Krankenpfleger, die im EEG-Dienst tätig sind (Anm. 19) 

9.      Krankenschwestern und Krankenpfleger, denen mindestens fünf im Krankentransportdienst tätige Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6, 19) 

10.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die Pflegeaufgaben an Patientinnen und Patienten von psychiatrischen oder neurologischen Krankenhäusern, die nicht in diesen Krankenhäusern untergebracht sind, zu erfüllen haben (Anm. 19) 

11.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die in psychiatrischen oder neurologischen Krankenhäusern psychisch kranke Patientinnen und Patienten bei der Arbeitstherapie betreuen (Anm. 1, 19) 

12.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die in Kinderkrankenhäusern oder Kinderfachabteilungen der Milchküche oder der Frauenmilchsammelstelle vorstehen (Anm. 7) 

13.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die dem zentralen Sterilisationsdienst vorstehen (Anm. 7) 

14.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die im Operationsdienst 

1. als Operationsschwestern und Operationspfleger oder
2. als Anästhesieschwestern und Anästhesiepfleger

tätig sind
oder
in der großen Chirurgie für die fachgerechte Lagerung verantwortlich sind 

15.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die die Herz-Lungen-Maschine vorbereiten und während der Operation zur Bedienung der Maschine herangezogen werden 

16.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die in Einheiten für Intensivmedizin tätig sind (Anm. 1, 3) 

17.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die der Ärztin bzw. dem Arzt in erheblichem Umfange bei Herzkatheterisierungen, Dilatationen oder Angiographien unmittelbar assistieren 

18.     Krankenschwestern und Krankenpfleger mit erfolgreich abgeschlossener Fortbildung in der Krankenhaushygiene, die als Krankenhaushygieneschwestern bzw. Krankenhaushygienepfleger stationsübergreifend und verantwortlich eingesetzt sind 

19.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertreterinnen bzw. Vertreter von Krankenschwestern bzw. Krankenpflegern der Vergütungsgruppe Kr 6 Fallgruppe 38 bestellt sind (Anm. 8)
 

Vergütungsgruppe Kr 5a

20.     - gestrichen - 

21.     - gestrichen - 

22.     - gestrichen - 

23.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die einer Dialyseeinheit vorstehen und denen mindestens zwölf Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

24.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als Stationsschwestern bzw. Stationspfleger oder Gruppenschwestern bzw. Gruppenpfleger bestellt sind (Anm. 1, 10, 11) 

25.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Stations- oder Gruppenschwestern bzw. Stations- oder Gruppenpflegern der Vergütungsgruppe Kr 6 Fallgruppe 39 bestellt sind (Anm. 1, 8, 19) 

26.     Krankenschwestern und Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 5 Fallgruppen 2 bis 19 nach vierjähriger Bewährung in einer dieser Fallgruppen, frühestens jedoch nach sechsjähriger Berufstätigkeit nach Erlangung der staatlichen Erlaubnis. (Anm. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 19)
 

Vergütungsgruppe Kr 6

27.     Krankenschwestern und Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 5 Fallgruppe 15, denen mindestens vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berufsgruppeneinteilung A oder K durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

28.     Krankenschwestern und Krankenpfleger in Blutzentralen, denen mindestens vier Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 5, 6) 

29.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die in besonderen Behandlungs- und Untersuchungsräumen in mindestens zwei Teilgebieten der Endoskopie tätig sind, wenn ihnen mindestens vier Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

30.     Krankenschwestern und Krankenpfleger in Polikliniken (Ambulanzbereich) oder Ambulanzen/Nothilfen, denen mindestens sechs Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

31.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die Gipsverbände in Gipsräumen anlegen, denen mindestens fünf Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

32.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, denen mindestens zehn im Krankentransportdienst tätige Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

32a.    Krankenschwestern und Krankenpfleger mit erfolgreich abgeschlossener Zusatzausbildung für den Operationsdienst, Endoskopiedienst bzw. für den Anästhesiedienst oder für den Nephrologiedienst, die 

1. als Operationsschwestern und Operationspfleger oder
2. als Anästhesieschwestern und Anästhesiepfleger oder
3. als Endoskopieschwestern und Endoskopiepfleger oder
4. als Nephrologieschwester und Nephrologiepfleger

tätig sind (Anm. 9) 

32b.    Krankenschwestern und Krankenpfleger mit erfolgreich abgeschlossener Weiterbildung in der Intensivpflege/-medizin in Einheiten für Intensivmedizin mit entsprechender Tätigkeit (Anm. 1, 3, 9) 

32c.    Krankenschwestern und Krankenpfleger mit erfolgreich abgeschlossener Weiterbildung in der Psychiatrie mit entsprechender Tätigkeit  (Anm. 1, 9, 19) 

33.     Krankenschwestern und Krankenpfleger mit erfolgreich abgeschlossener sozialpsychiatrischer Zusatzausbildung und entsprechender Tätigkeit (Anm. 1, 12, 19) 

34.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die dem Operationsdienst oder Anästhesiedienst vorstehen und denen mindestens vier Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

35.     Krankenschwestern und Krankenpfleger in der Intensivpflege/-medizin, die einer Einheit für Intensivmedizin vorstehen (Anm. 1, 3) 

36.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die einer Dialyseeinheit vorstehen und denen mindestens 24 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

37.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die dem zentralen Sterilisationsdienst vorstehen und denen mindestens acht Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

38.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die dem zentralen Sterilisationsdienst vorstehen und denen mindestens 36 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

39.     Krankenschwestern und Krankenpfleger als Stations- oder Gruppenschwestern bzw. Stations- oder Gruppenpfleger, denen mindestens fünf Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 1, 6, 10, 11, 19) 

40.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, denen mehrere Stationen, Pflegegruppen oder abgegrenzte Funktionsbereiche mit insgesamt mindestens zwölf Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 1, 6, 11, 13, 19) 

41.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Krankenschwestern bzw. Krankenpflegern der Vergütungsgruppe Kr 7 Fallgruppe 51 oder 52 bestellt sind (Anm. 1, 8) 

42.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Stations- oder Gruppenschwestern bzw. Stations- und Gruppenpflegern der Vergütungsgruppe Kr 7 Fallgruppe 54 bestellt sind (Anm. 1, 8, 19) 

43.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Leitenden Krankenschwestern bzw. Leitenden Krankenpflegern der Vergütungsgruppe Kr 7 Fallgruppe 56 bestellt sind (Anm. 8, 19) 

44.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die als Unterrichtsschwestern bzw. Unterrichtspfleger tätig sind (Anm. 14) 

45.     Krankenschwestern und Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 5 Fallgruppen 14 bis 18 nach sechsjähriger Bewährung in der jeweiligen Fallgruppe der Vergütungsgruppe Kr 5 oder in dieser Tätigkeit in Vergütungsgruppe Kr 5a Fallgruppe 26 (Anm. 1, 2, 3, 19) 

46.     Krankenschwestern und Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 5a Fallgruppe 23 nach dreijähriger Bewährung in dieser Fallgruppe (Anm. 1, 2, 3, 6, 9, 19) 

47.     Krankenschwestern und Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 5a Fallgruppen 24 und 25 nach fünfjähriger Bewährung in der jeweiligen Fallgruppe (Anm. 1, 2, 8, 19)
 

Vergütungsgruppe Kr 7

48.     Krankenschwestern und Krankenpfleger in Blutzentralen, denen mindestens 20 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 5, 6) 

49.     Krankenschwestern und Krankenpfleger in Polikliniken (Ambulanzbereichen) oder Ambulanzen/Nothilfen, denen mindestens 20 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

50.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, denen mindestens 30 im Krankentransportdienst tätige Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

51.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die dem Operationsdienst oder Anästhesiedienst vorstehen und denen mindestens zehn Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

52.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die einer Einheit für Intensivmedizin vorstehen und denen mindestens 12 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 1, 3, 6) 

53.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die einer Dialyseeinheit vorstehen und denen mindestens 48 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

54.     Krankenschwestern und Krankenpfleger als Stations- oder Gruppenschwestern bzw. Stations- oder Gruppenpfleger, denen mindestens zwölf Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 1, 6, 10, 11, 19) 

55.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, denen mehrere Stationen, Pflegegruppen oder abgegrenzte Funktionsbereiche mit insgesamt mindestens 24 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6, 11, 13, 19) 

56.     Leitende Krankenschwestern und Leitende Krankenpfleger (Anm. 15, 16, 19) 

57.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Krankenschwestern bzw. Krankenpflegern der Vergütungsgruppe Kr 8 Fallgruppe 63 oder 64 bestellt sind (Anm. 8) 

58.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Leitenden Krankenschwestern bzw. Leitenden Krankenpflegern der Vergütungsgruppe Kr 8 Fallgruppe 67 bestellt sind (Anm. 8, 19) 

59.     Krankenschwestern und Krankenpfleger mit mindestens einjähriger erfolgreich abgeschlossener Fachausbildung an Schulen für Unterrichtsschwestern und Unterrichtspfleger, die als Unterrichtsschwestern bzw. Unterrichtspfleger an Krankenpflegeschulen oder Schulen für Krankenpflegehilfe tätig sind (Anm. 14, 17) 

60.     Krankenschwestern und Krankenpfleger mit mindestens einjähriger erfolgreich abgeschlossener Fachausbildung an Schulen für Unterrichtsschwestern und Unterrichtspfleger, die als Unterrichtsschwestern bzw. Unterrichtspfleger an Krankenpflegeschulen oder Schulen für Krankenpflegehilfe tätig und durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Leitenden Unterrichtsschwestern bzw. Unterrichtspflegern der Vergütungsgruppe Kr 8 Fallgruppe 70 bestellt sind (Anm. 8, 14, 17) 

61.     Krankenschwestern und Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 6 Fallgruppen 34 bis 36 oder 38 bis 43 nach fünfjähriger Bewährung in der jeweiligen Fallgruppe (Anm. 1, 2, 3, 6, 8, 10, 11, 13) 

62.     Krankenschwestern und Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 6 Fallgruppe 44 nach siebenjähriger Bewährung in dieser Fallgruppe (Anm. 2, 14)
'

Vergütungsgruppe Kr 8

63.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die dem Operationsdienst oder Anästhesiedienst vorstehen und denen mindestens 20 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

64.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die einer Einheit für Intensivmedizin vorstehen und denen mindestens 24 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 3, 6) 

65.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Krankenschwestern bzw. Krankenpflegern der Vergütungsgruppe Kr 9 Fallgruppe 73 oder 74 bestellt sind (Anm. 8) 

66.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, denen mehrere Stationen, Pflegegruppen oder abgegrenzte Funktionsbereiche mit insgesamt mindestens 48 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6, 11, 13) 

67.     Leitende Krankenschwestern und Leitende Krankenpfleger in Krankenhäusern bzw. Pflegebereichen, in denen mindestens 75 Pflegepersonen beschäftigt sind (Anm. 6, 15, 16) 

68.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Leitenden Krankenschwestern bzw. Leitenden Krankenpflegern der Vergütungsgruppe Kr 9 Fallgruppe 76 bestellt sind (Anm. 8) 

69.     Krankenschwestern und Krankenpfleger mit mindestens einjähriger erfolgreich abgeschlossener Fachausbildung an Schulen für Unterrichtsschwestern und Unterrichtspfleger, die mindestens zur Hälfte ihrer Arbeitszeit als Lehrkräfte an Fortbildungsstätten für Leitende Krankenschwestern und Leitende Krankenpfleger, Unterrichtsschwestern bzw. Unterrichtspfleger und Stationsschwestern bzw. Stationspfleger eingesetzt sind (Anm. 14, 17) 

70.     Krankenschwestern und Krankenpfleger mit mindestens einjähriger erfolgreich abgeschlossener Fachausbildung an Schulen für Unterrichtsschwestern und Unterrichtspfleger, die als Leitende Unterrichtsschwestern bzw. Leitende Unterrichtspfleger an Krankenpflegeschulen oder Schulen für Krankenpflegehilfe mit durchschnittlich mindestens 40 Lehrgangsteilnehmern tätig sind (Anm. 17, 18) 

71.     Krankenschwestern und Krankenpfleger mit mindestens einjähriger erfolgreich abgeschlossener Fachausbildung an Schulen für Unterrichtsschwestern und Unterrichtspfleger, die als Unterrichtsschwestern und Unterrichtspfleger an Krankenpflegeschulen oder Schulen für Krankenpflegehilfe tätig und durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Leitenden Unterrichtsschwestern bzw. Leitenden Unterrichtspflegern der Vergütungsgruppe Kr 9 Fallgruppe 78 bestellt sind (Anm. 8, 14, 17) 

72.     Krankenschwestern und Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 7 Fallgruppen 51 bis 60 nach fünfjähriger Bewährung in der jeweiligen Fallgruppe (Anm. 1, 2, 3, 6, 8, 10, 11, 13, 14, 15, 16)
 

Vergütungsgruppe Kr 9

73.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die dem Operationsdienst oder Anästhesiedienst vorstehen und denen mindestens 40 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6) 

74.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die einer Einheit für Intensivmedizin vorstehen und denen mindestens 48 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 3, 6) 

75.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, denen mehrere Stationen, Pflegegruppen oder abgegrenzte Funktionsbereiche mit insgesamt mindestens 96 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6, 11, 13) 

76.     Leitende Krankenschwestern und Leitende Krankenpfleger in Krankenhäusern bzw. Pflegebereichen, in denen mindestens 150 Pflegepersonen beschäftigt sind (Anm. 6, 15, 16) 

77.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Leitenden Krankenschwestern bzw. Leitenden Krankenpflegern der Vergütungsgruppe Kr 10 Fallgruppe 82 bestellt sind (Anm. 8) 

78.     Krankenschwestern und Krankenpfleger mit mindestens einjähriger erfolgreich abgeschlossener Fachausbildung an Schulen für Unterrichtsschwestern und Unterrichtspfleger, die als Leitende Unterrichtsschwestern bzw. Leitende Unterrichtspfleger an Krankenpflegeschulen oder Schulen für Krankenpflegehilfe mit durchschnittlich mindestens 80 Lehrgangsteilnehmern tätig sind (Anm. 17, 18) 

79.     Krankenschwestern und Krankenpfleger mit mindestens einjähriger erfolgreich abgeschlossener Fachausbildung an Schulen für Unterrichtsschwestern und Unterrichtspfleger, die als Unterrichtsschwestern bzw. Unterrichtspfleger an Krankenpflegeschulen oder Schulen für Krankenpflegehilfe tätig und durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Leitenden Unterrichtsschwestern bzw. Leitenden Unterrichtspflegern der Vergütungsgruppe Kr 10 Fallgruppe 84 bestellt sind (Anm. 8, 14, 17) 

80.     Krankenschwestern und Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 8 Fallgruppen 63 bis 71 nach fünfjähriger Bewährung in der jeweiligen Fallgruppe (Anm. 2, 3, 6, 8, 11, 13, 14, 15, 16, 18)
 

Vergütungsgruppe Kr 10

81.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, denen mehrere Stationen, Pflegegruppen oder abgegrenzte Funktionsbereiche mit insgesamt mindestens 192 Pflegepersonen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellt sind (Anm. 6, 11, 13) 

82.     Leitende Krankenschwestern und Leitende Krankenpfleger in Krankenhäusern bzw. Pflegebereichen, in denen mindestens 300 Pflegepersonen beschäftigt sind (Anm. 6, 15, 16) 

83.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Leitenden Krankenschwestern bzw. Leitenden Krankenpflegern der Vergütungsgruppe Kr 11 Fallgruppe 86 bestellt sind (Anm. 8) 

84.     Krankenschwestern und Krankenpfleger mit mindestens einjähriger erfolgreich abgeschlossener Fachausbildung an Schulen für Unterrichtsschwestern und Unterrichtspfleger, die als Leitende Unterrichtsschwestern bzw. Leitende Unterrichtspfleger an Krankenpflegeschulen oder Schulen für Krankenpflegehilfe mit durchschnittlich mindestens 160 Lehrgangsteilnehmern tätig sind (Anm. 17, 18) 

85.     Krankenschwestern und Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 9 Fallgruppen 73 bis 79 nach fünfjähriger Bewährung in der jeweiligen Fallgruppe (Anm. 2, 3, 6, 8, 11, 13, 14, 15, 16, 17, 18)
 

Vergütungsgruppe Kr 11

86.     Leitende Krankenschwestern und Leitende Krankenpfleger in Krankenhäusern bzw. Pflegebereichen, in denen mindestens 600 Pflegepersonen beschäftigt sind (Anm. 6, 15, 16) 

87.     Krankenschwestern und Krankenpfleger, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertretung von Leitenden Krankenschwestern bzw. Leitenden Krankenpflegern der Vergütungsgruppe Kr 12 Fallgruppe 89 bestellt sind (Anm. 8) 

88.     Krankenschwestern und Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 10 Fallgruppen 81 bis 84 nach fünfjähriger Bewährung in der jeweiligen Fallgruppe (Anm. 2, 6, 8, 11, 13, 15, 16, 17, 18)
 

 Vergütungsgruppe Kr 12

89.     Leitende Krankenschwestern und Leitende Krankenpfleger in Krankenhäusern bzw. Pflegebereichen, in denen mindestens 900 Pflegepersonen beschäftigt sind (Anm. 6, 15, 16) 

90.     Krankenschwestern und Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 11 Fallgruppe 86 oder 87 nach fünfjähriger Bewährung in der jeweiligen Fallgruppe (Anm. 2, 6, 8, 15, 16)
 

Vergütungsgruppe Kr 13

91.     Leitende Krankenschwestern und Leitende Krankenpfleger der Vergütungsgruppe Kr 12 Fallgruppe 89 nach fünfjähriger Bewährung in dieser Fallgruppe (Anm. 2, 6, 15, 16)

Anmerkungen zu EGP 71 A

1. Pflegepersonen der Vergütungsgruppen Kr 1 bis Kr 7, die die Grund- und Behandlungspflege zeitlich überwiegend bei
   1. an schweren Infektionskrankheiten erkrankten Patientinnen und Patienten (z. B. Tuberkulose-Patientinnen und -Patienten), die wegen der Ansteckungsgefahr in besonderen Infektionsabteilungen oder Infektionsstationen untergebracht sind,
   2. Kranken in geschlossenen oder halbgeschlossenen (Open-door-System) psychiatrischen Abteilungen oder Stationen,
   3. Kranken in geriatrischen Abteilungen oder Stationen,
   4. gelähmten oder an multipler Sklerose erkrankten Patientinnen und Patienten,
   5. Patientinnen und Patienten nach Transplantationen innerer Organe oder von Knochenmark,
   6. an AIDS (Vollbild) erkrankten Patientinnen und Patienten,
   7. Patientinnen und Patienten, bei denen Chemotherapien durchgeführt oder die mit Strahlen oder mit inkorporierten radioaktiven Stoffen behandelt werden,
   8. Patientinnen und Patienten in Einheiten für Intensivmedizin
   ausüben, erhalten für die Dauer dieser Tätigkeit eine monatliche Zulage von 46,02 €.
   Pflegepersonen der Vergütungsgruppen Kr 5a bis Kr 8, die als
   1. Stationsschwestern und Gruppenschwestern und Stationspfleger und Gruppenpfleger oder
   2. Pflegepersonen in anderen Tätigkeiten mit unterstellten Pflegepersonen eingesetzt sind, erhalten die Zulage von 46,02 € ebenfalls, wenn alle ihnen durch ausdrückliche Anordnung ständig unterstellten Pflegepersonen Anspruch auf die Zulage von 46,02 € haben. Die Zulage steht auch Pflegepersonen zu, die durch ausdrückliche Anordnung als ständige Vertreterinnen bzw. Vertreter einer anspruchsberechtigten Pflegeperson bestellt sind.
      Pflegepersonen der Vergütungsgruppen Kr 1 bis Kr 7, welche die Grund- und Behandlungspflege bei schwerbrandverletzten Patientinnen und Patienten in Einheiten für Schwerbrandverletzte, denen durch die Zentralstelle für die Vermittlung Schwerbrandverletzter in der Bundesrepublik Deutschland bei der Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales der Freien und Hansestadt Hamburg Schwerbrandverletzte vermittelt werden, ausüben, erhalten eine Zulage von 10 v. H. der Stundenvergütung (Anlage 9) der Vergütungsgruppe Kr 5 für jede volle Arbeitsstunde dieser Pflegetätigkeit. Die Zulage von 46,02 € wird durch den Betrag dieser Zulage für Schwerbrandverletzte, der in demselben Kalendermonat zusteht, vermindert.

2. Zeiten einer entsprechenden Tätigkeit außerhalb des Geltungsbereichs der AVR können auf die Zeit der Tätigkeit und auf die Bewährungszeit ganz oder teilweise angerechnet werden, sofern sie anzurechnen wären, wenn sie im Geltungsbereich der AVR zurückgelegt worden wären.
3. Einheiten für Intensivmedizin sind Stationen für Intensivbehandlungen und Intensivüberwachung. Dazu gehören auch Wachstationen, die für Intensivbehandlung und Intensivüberwachung eingerichtet sind.
4. Zeiten der Berufstätigkeit sind nur Zeiten, in denen die Mitarbeiterin bzw. der Mitarbeiter in einem höheren als dem in § 1b Buchst. c) AVR genannten Umfang beschäftigt war.
5. Als Blutzentralen gelten Einrichtungen, in denen Blut abgenommen, konserviert und verteilt wird.
6. Soweit die Eingruppierung von der Zahl der unterstellten oder in dem betreffenden Bereich beschäftigen Personen abhängt,
   1. ist es für die Eingruppierung unschädlich, wenn im Organisations- und Stellenplan zur Besetzung ausgewiesene Stellen nicht besetzt sind,
   2. zählen teilzeitbeschäftigte Personen entsprechend dem Verhältnis der mit ihnen im Dienstvertrag vereinbarten Arbeitszeit zur regelmäßigen Arbeitszeit einer bzw. eines entsprechenden Vollbeschäftigten,
   3. zählen Personen, die zu einem Teil ihrer Arbeitszeit unterstellt oder zu einem Teil ihrer Arbeitszeit in einem Bereich beschäftigt sind, entsprechend dem Verhältnis dieses Anteils zur regelmäßigen Arbeitszeit einer bzw. eines entsprechenden Vollbeschäftigten,
   4. bleiben Schülerinnen und Schüler in der Krankenpflege, Kinderkrankenpflege, Krankenpflegehilfe und Entbindungspflege sowie Personen, die sich in einer Ausbildung in der Altenpflege befinden, außer Betracht; für die Berücksichtigung von Stellen, auf die Schülerinnen und Schüler angerechnet werden, gilt Buchstabe a).

7. Dieses Tätigkeitsmerkmal setzt nicht voraus, daß der vorstehenden Krankenschwester bzw. dem vorstehenden Krankenpfleger weitere Personen unterstellt sind.
8. Ständige Vertreterinnen bzw. Vertreter sind nicht die Vertreterinnen bzw. Vertreter in Urlaubs- oder sonstigen Abwesenheitsfällen.
9. Die Weiterbildung setzt voraus, daß mindestens 720 Stunden zu mindestens je 45 Unterrichtsminuten theoretischer und praktischer Unterricht bei Vollzeitausbildung in spätestens einem Jahr und bei berufsbegleitender Ausbildung in spätestens zwei Jahren vermittelt werden.
10. Unter Stationsschwestern und Stationspflegern sind Pflegepersonen zu verstehen, die dem Pflegedienst auf der Station vorstehen. Es handelt sich um das sachliche Vorstehen. In psychiatrischen Krankenhäusern entspricht im allgemeinen eine Abteilung der Station in allgemeinen Krankenhäusern.
11. Die Tätigkeitsmerkmale, die auf das Gruppenpflegesystem abgestellt sind, gelten nur in den Krankenhäusern, in denen die Krankenhausträgerin bzw. der Krankenhausträger das Gruppenpflegesystem eingeführt hat. Unter Gruppenschwestern und Gruppenpflegern sind die Pflegepersonen zu verstehen, die dem Pflegedienst einer Gruppe vorstehen. Es handelt sich um das sachliche Vorstehen.
12. Eine Zusatzausbildung im Sinne dieses Tätigkeitsmerkmals liegt nur dann vor, wenn sie durch einen mindestens einjährigen Lehrgang oder in mindestens zwei Jahren berufsbegleitend vermittelt wird.
13. Wenn in den Funktionsbereichen außer Pflegepersonen auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berufsgruppeneinteilung A unterstellt sind, gelten sie als Pflegepersonen.
14. Unterrichtsschwestern und Unterrichtspfleger sind Personen, die mindestens zur Hälfte ihrer Arbeitszeit als Lehrkräfte an Krankenpflegeschulen oder Schulen für Krankenpflegehilfe eingesetzt sind.
15. Leitende Krankenschwestern und Leitende Krankenpfleger sind Personen, die die Gesamtverantwortung für den Pflegedienst des Krankenhauses bzw. des zugeteilten Pflegebereichs haben; dies setzt voraus, daß ihnen gegenüber keine weitere Leitende Krankenschwester bzw. kein weiterer Leitender Krankenpfleger hinsichtlich des Pflegedienstes weisungsbefugt ist.
16. Leitende Krankenschwestern und Leitende Krankenpfleger, die durch ausdrückliche schriftliche Anordnung zu Mitgliedern der Krankenhausbetriebsleitung bestellt worden sind, erhalten für die Dauer dieser Tätigkeit eine Zulage in Höhe von 15 v. H. der Anfangsgrundvergütung ihrer Vergütungsgruppe.
    Die Zulage wird nur für Zeiträume gezahlt, für die Bezüge (Vergütung, Urlaubsvergütung, Krankenbezüge, Krankengeldzuschuß) zustehen. Sie ist bei der Bemessung des Sterbegeldes (§ 26a AVR) und des Übergangsgeldes (§ 39 AVR) zu berücksichtigen.
17. Die Fachausbildung setzt voraus, daß mindestens 900 Stunden zu mindestens je 45 Unterrichtsminuten theoretischer Unterricht in spätestens 18 Monaten vermittelt werden.
18. Leitende Unterrichtsschwestern und Leitende Unterrichtspfleger sind Personen, die eine Krankenpflegeschule oder Schule für Krankenpflegehilfe allein oder gemeinsam mit einer Ärztin bzw. einem Arzt oder einer Leitenden Krankenschwester bzw. einem Leitenden Krankenpfleger leiten (§ 5 Abs. 2 Nr. 1 bzw. § 10 Abs. 2 Nr. 1 des Krankenpflegegesetzes).
19. Pflegepersonen in psychiatrischen Krankenhäusern oder psychiatrischen Kliniken, Abteilungen oder Stationen; Pflegepersonen in neurologischen Kliniken, Abteilungen oder Stationen, die ständig geisteskranke Patientinnen und Patienten pflegen, erhalten für die Dauer dieser Tätigkeit eine monatliche Zulage von 15,34 €.

 *)      Die Bezeichnungen Krankenschwestern und Krankenpfleger umfassen auch Kinderkrankenschwestern und Kinderkrankenpfleger. Altenpflegerinnen und Altenpfleger, die die Tätigkeiten von Krankenschwestern und Krankenpflegern ausüben, sind als Krankenschwestern und Krankenpfleger eingruppiert. Die in Vergütungsgruppe Kr 5 Fallgruppe 2 geforderte Zeit der Berufstätigkeit verlängert sich um ein Jahr für Altenpflegerinnen und Altenpfleger mit einer Ausbildung von unter drei Jahren.